AfD setzt auf Weidel für den Wahlkampf

Berlin (dpa) - Die AfD hat mit Alice Weidel erstmals eine Kanzlerkandidatin für eine Bundestagswahl nominiert. Der AfD-Bundesvorstand und die Landesvorsitzenden beschlossen in Berlin nach Angaben der Partei einstimmig, die 45-Jährige beim anstehenden Parteitag im Januar in Riesa zur Wahl vorzuschlagen. Vor der AfD-Bundesgeschäftsstelle im Norden Berlins protestierten während der Veranstaltung nach Polizeiangaben rund 200 Menschen gegen die AfD.

Weidel spricht von Regierungsauftrag

«Heute ist ein großer Tag für die Partei und ein großer Tag für Deutschland», sagte Weidel nach der Kandidatenkür bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit ihrem Co-Parteivorsitzenden Tino Chrupalla. Sie verwies auf die Umfragewerte der AfD. Daraus leite sich einen Regierungsauftrag ab. Chrupalla sprach von einem historischen Tag und sagte, man sehe sich «als Mannschaft mit einer Stürmerin». Er werde die Mannschaft als Libero unterstützen, «dass unsere Stürmerin so viel wie möglich Tore erzielt und dahingehend auf Torschützenkönigin wird». Weidel bezeichnete sich selbst als Mannschaftsspielerin.

Erste Kanzlerkandidatur vor allem mit symbolischem Charakter

Es ist das erste Mal in der fast zwölfjährigen Geschichte der AfD, dass sie einen Kanzlerkandidaten benennt. Weidel hatte die Pläne auf Nachfrage in einem Interview im Sommer 2023 bekanntgegeben, als ihre Partei wegen deutlich gestiegener Umfragewerte zusehends in den Fokus rückte. Bundesweit liegt die AfD aktuell zwischen 18 und 19 Prozent an zweiter Stelle hinter der Union mit 32 bis 33 Prozent. Nach dem Ampel-Aus ist für den 23. Februar eine vorgezogene Neuwahl des Bundestags geplant.

Da im Bundestag keine Mehrheiten für eine AfD-Kanzlerin oder einen AfD-Kanzler in Sicht sind, weil keine Partei mit der AfD dafür stimmen würde, hat die Kandidatur Weidels vor allem symbolischen Charakter. Ein Kanzlerkandidat kann mehr mediale Aufmerksamkeit auf sich ziehen und eventuell auch mehr Anhänger mobilisieren. Weidel sagte, die Parteibasis erwarte, dass man mit einem Kanzlerkandidaten antrete.

Weidel im Kanzleramt? «Zukunftsmusik» 

Fragen nach ihren persönlichen Ambitionen auf das Kanzleramt hatte sie schon vorher zurückhaltend beantwortet und von «Zukunftsmusik» gesprochen. «Ich sehe die Sachen eher realistisch. Ich gehe einen Schritt nach dem anderen. Jetzt ruft die Partei erstmalig einen Kanzlerkandidaten aus. Das soll ich jetzt werden. Und damit gehe ich recht demütig um und versuche, das Beste aus dem Wahlkampf zu machen.»

Wahlkampfslogan: «Zeit für Deutschland»

Weidel und Chrupalla präsentierten bei der Pressekonferenz auch den Wahlkampfslogan der AfD: «Zeit für Deutschland», der in abgewandelter Form, etwa als «Zeit für sichere Grenzen», «Zeit für bezahlbare Energie» oder «Zeit für Frieden» auf Wahlplakaten zu sehen sein wird. Es werde auch viele Plakate mit ihrem Bild geben, sagte Weidel auf Nachfrage.

Sie wiederholte Kernforderungen ihrer Partei nach weniger Steuern, einer Wiedereinführung der Kernkraft, gegen Gesetzgebung zur Förderung von Ökostrom (EEG-Gesetz) und einer deutlich schärferen Migrationspolitik. «Wir streichen sämtliche Sozialleistungen an ausländische Staatsbürger, die zu uns gekommen sind, die nie in unser Sozialsystem eingezahlt haben.»

AfD vermeidet Nennung von konkretem Wahlziel 

Ein konkretes Wahlziel nannten die AfD-Chefs auf Nachfrage nicht. «Möglichst viel», sagte Weidel lediglich. Bei der Bundestagswahl im Herbst 2021 hatte die AfD 10,4 Prozent geholt.

Proteste vor der Tür

Ganz ungestört lief die Veranstaltung der AfD in deren Bundesgeschäftsstelle im Norden Berlins nicht ab. Direkt vor dem Gebäude, das mit Zäunen und Sichtschutz gesichert war, versammelten sich nach Polizeiangaben etwa 200 Menschen mit Plakaten und Fahnen und protestierten gegen die AfD und die Nominierung von Weidel. Sie forderten ein «AfD-Verbot jetzt» und riefen in Sprechchören «Alle zusammen gegen den Faschismus». Größere Zwischenfälle gab es der Polizei zufolge keine.