Düsseldorf: SPD kritisiert schwarz-grüne Ratsmehrheit
Veröffentlicht: Dienstag, 12.12.2023 13:59
Im politischen Düsseldorf fliegen traditionell kurz vor Weihnachten Verbal-Attacken hin und her. Das ist auch dieses Jahr nicht anders: Vor allem die SPD als größte Oppositionsfraktion äußert Kritik in Richtung der Ratsmehrheit aus CDU und GRÜNEN. Hintergrund ist die anstehende Haushaltssitzung des Rates am kommenden Donnerstag (14. Dezember 2023).
"Schwarz-Grün ist am Ende" - so drastisch formuliert es die Sozialdemokratie. Die SPD macht das daran fest, dass es viele Abstimmungen dieses Jahr gegeben habe, bei denen CDU und GRÜNE unterschiedlicher Meinung waren. Die beiden Mehrheitsfraktionen dagegen demonstrieren Geschlossenheit: Dass man in einer Kooperation mal unterschiedliche Ansichten habe, sei normal. Der Haushalt zeuge aber von politischem Willen und dass man die Herausforderungen der Zukunft annehme. Ein Beispiel aus Sicht von schwarz-grün: Die Radleitrouten - die entgegen des Wunsches des Oberbürgermeisters doch schneller angegangen werden sollen.
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So haben wir die Sicht der IHK auf den Düsseldorfer Haushalt zusammengefasst