Düsseldorf: Mehrheit für Opern-Neubau steht
Veröffentlicht: Mittwoch, 14.06.2023 05:04
"Wir wollen eine Oper, aber keine GOLD-Oper!" Unter dieser Bedingung will die Düsseldorfer SPD morgen (15. Juni 2023) der Grundsatzentscheidung für einen Opern-Neubau zustimmen. Außerdem konnten die Sozialdemokraten dem OB verbindliche Zusagen für eine neue Wohnungs- und Stadtteilpolitik entlocken.
Klar ist: Die SPD ist bei der Oper das Zünglein an der Waage und weiß das auszunutzen. Sie bringt OB Keller dazu, das Ziel von 8.000 bezahlbaren Wohnungen bis 2030 auszurufen - dass dieser Plan allerdings auch an den Investoren scheitern kann, steht auf einem anderen Blatt. Die SPD behält sich auch vor, später doch noch aus der Oper auszusteigen, wenn die vereinbarten Ziele nicht gut genug verfolgt werden.
Die Grünen sind aus dem Opern-Projekt ausgestiegen
Bereits ausgestiegen sind die eigentlichen CDU- und OB-Partner im Rathaus - die Grünen. Sie müssen die große Bühne in diesen Tagen den Sozialdemokraten überlassen. Wie sehr das die eigentliche Rathaus-Koalition der CDU mit den GRÜNEN belastet, dazu OB Stephan Keller.
Von einem "Deal" wollte der OB trotzdem nicht sprechen - vielmehr sei es - Zitat- "die Zusammenarbeit zweier großer Ratsfraktionen bei zwei wichtigen Themenfeldern".
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Hier die Eckpunkte des neuen Wohnungsbauprogrammes der Stadt