Historische Vertrauensfrage im Bundestag: Alle Reaktionen

Veröffentlicht: Montag, 16.12.2024 13:57

Der Bundestag hat Kanzler Olaf Scholz das Vertrauen entzogen und damit den Weg zu einer Neuwahl am 23. Februar bereitet. Bei der Abstimmung über die Vertrauensfrage votierten 207 Abgeordnete für Scholz, 394 gegen ihn und 116 enthielten sich, wie Bundestagspräsidentin Bärbel Bas bekanntgab. Der Kanzler verfehlte damit wie beabsichtigt die notwendige Mehrheit von mindestens 367 Stimmen deutlich.

Der Deutsche Bundestag erlebt heute historische Stunden. In dieser Beurteilung sind sich alle Betroffenen und Beobachter aus Düsseldorf einig. Erst zum sechsten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik stellt ein Kanzler die Vertrauensfrage. Dass es heute dazu kommt, sei zwar schade, hat uns die Düsseldorfer GRÜNEN-Abgeordnete Sara Nanni gesagt. Es mache jetzt aber den Weg für Neuwahlen frei. Bis dahin sei der Bundestag aber nach wie vor handlungsfähig.

Die Bedeutung der Vertrauensfrage

Die GRÜNEN werden sich bei der Abstimmung zur Vertrauensfrage heute enthalten. Das tun sie "aus strategischen Gründen", hat für uns der Düsseldorfer Politikexperte Stefan Marschall von der Heine-UNI analysiert.