Marode Straßen und Brücken: Verkehrsminister wollen Sondervermögen vorantreiben
Veröffentlicht: Mittwoch, 09.10.2024 06:10
Überall marode Straßen und Brücken. Der Einsturz der Carolabrücke in Dresden alarmiert viele. Doch wie können unsere Straßen saniert werden? Dazu tagten die Verkehrsminister in Duisburg.
Es passierte am frühen Morgen des 11. September: In Dresden stürzte die Carolabrücke ein. Eine wichtige Brücke, die die Stadtteile verband. Dieser Einsturz ist eines von vielen Warnsignalen: Brücken und Straßen sind in Deutschland marode. Darüber, wie vernünftige Lösungen gefunden werden können, berieten sich die Verkehrsminister von Bund und Ländern in Duisburg. Sie kamen in NRW zu ihrer Verkehrsministerkonferenz zusammen, NRW hat zurzeit den Vorsitz dieser Konferenz. Das sind die Ergebnisse.
Verkehrsministerkonferenz: Was die Minister erreichen wollen
Die Verkehrsminister der Länder wollen bis zur nächsten Bundestagswahl den Grundstein für ein milliardenschweres Sondervermögen für die vielerorts maroden Straßen, Brücken und Schienen legen. Dafür wollen sie unverzüglich eine länderoffene Kommission einsetzen, die das Konzept für einen rechtssicheren Infrastrukturfonds ausarbeiten soll. Das geht aus einem gemeinsamen Beschluss der Verkehrsministerkonferenz in Duisburg hervor, der der dpa vorliegt. In die Kommission werde auch der Bund einbezogen. Das Gremium beginne unverzüglich mit der Ausarbeitung des Konzepts. Gemeinsames Ziel müsse es sein, den politischen Entscheidungsträgern in der kommenden Legislaturperiode "ein ausgewogenes und zukunftsfestes Fondsmodell zur Beschlussfassung vorlegen zu können", heißt es in dem Beschluss. "Ohne einen wirksamen Strategiewechsel sind weitere Verschlechterungen zu erwarten, Schadensereignisse werden realistischer."
Verkehrsministerkonferenz: Wissing fehlte in Duisburg
Einen entsprechenden Vorschlag für einen Infrastrukturfonds hatte Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) bereits ins Spiel gebracht. Wissing selbst war bei der Verkehrsministerkonferenz nicht dabei. Die Länderverkehrsminister bedauerten, dass Wissings Ministerium nicht wie von ihnen erbeten, bis zu ihrer Herbstkonferenz ein Konzept vorgelegt habe. Ein "Neustart" in der Infrastrukturfinanzierung und somit die Einrichtung eines Verkehrsinfrastrukturfonds seien dringend erforderlich, hieß es weiter.
Autoren: Joachim Schultheis (mit dpa)
