Verpackungssteuer in Düsseldorf?
Veröffentlicht: Donnerstag, 02.11.2023 12:12
Im Düsseldorfer Rathaus wird heute über eine Verpackungssteuer diskutiert. Anlass dafür ist die Anregung einer Bürgerin. Sie hatte in einem Schreiben an die Stadt die Einführung einer solchen Steuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen gefordert.
In dem Brief begründet die Bürgerin ihre Forderung damit, dass Städte Mehrwegprodukte gezielt fördern und so zum Klima- und Ressourcenschutz beitragen könnten. Sie verweist dabei auf die Stadt Tübingen, in der es seit Anfang 2022 eine Verpackungssteuer gibt. In der Antwort der Stadtverwaltung heißt es dazu, dass die Rechtsmäßigkeit einer Verpackungssteuer aktuell noch vom Bundesverfassungsgericht geprüft werde. Sollte die Verpackungssteuer als rechtssicher eingestuft werden, könnte eine Einführung in Düsseldorf für das Jahr 2026 überlegt werden, so die Stadtverwaltung weiter.
Weitere Infos und Links zum Thema:
Die Verpackungssteuer in Tübingen wird aktuell noch geprüft
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